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Das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ ist das jüngste Beispiel für direkte Demokratie: Wähler ergreifen die Initiative bei politischen Diskussionen und am Ende kann ein neues Gesetz stehen. Befürworter sehen in Volksentscheiden das Lebenselixier für die Demokratie durch Mitbestimmung und echte Mehrheitsentscheidungen und fordern die Einführung auf Bundesebene. Kritiker dagegen fürchten, dass vor allem Populisten sich bei Abstimmungen so mit ihren Interessen durchsetzen könnten
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Direkte Demokratie - im 18. Jahrhundert wurde sie von Jean-Jacques Rousseau idealtypisch als die unmittelbare Herrschaft des Volkes bezeichnet. „Wir alle zusammen sind der Souverän“ formulieren in diesem Sinne auch die Initiatoren, die auf Bundesebene Volksentscheide einführen wollen. Sie fordern „echte“ Demokratie und argumentieren, dass durch Mitbestimmung die Bevölkerung sich weniger bevormundet und mehr einbezogen fühlt, was das politische Interesse stärke. Denn bisher sind in Deutschland nur auf kommunaler und Landesebene Bürgerbegehren und -entscheide möglich. In Bayern wurde der kommunale Bürgerentscheid sogar erst 1995 durch einen Volksentscheid durchgesetzt.Jeden Tag einen kleinen Brexit fürchten dagegen die Gegner. Sie wollen keine Diktatur der Mehrheit, sondern wünschen sich das oft auch durchaus zähe Ringen um Kompromisse bei der Suche nach Entscheidungen. Und auch den Schutz der Minderheiten sehen sie in Gefahr. In der RESPEKT-Reportage trifft Verena Hampl Befürworter und Gegner der direkten Demokratie. Sie begleitet die Initiatoren des neuen Volksbegehrens gegen den Pflegenotstands in Bayern. Sie besucht Menschen, bei denen der Brexit negative Folgen auf ihr Leben hatte - obwohl sie hier in Bayern leben. Und sie macht einen kleinen Selbsttest um herauszufinden, welche Vor-und Nachteile Volksentscheide haben können.© Bayerischer Rundfunk 2019Mehr Informationen unter: www.br.de/respekt
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