RESPEKT kompakt - Lobbyismus - Wer steuert die Demokratie? - Report / Reportage

Sie gelten als Strippenzieher*innen, die im Hinterzimmer Politiker*innen die Gesetze diktieren. Mehr als 6.0000 Lobbyist*innen gibt es allein in Berlin. RESPEKT fragt nach: Wie groß ist der Einfluss von Lobbyist*innen auf die Politik?

Die Affäre um den CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor sorgte im Juni 2020 für Schlagzeilen. Wieder einmal stand der Verdacht im Raum, dass Unternehmen, Wirtschaftsverbände und andere Interessengruppen von der Öffentlichkeit unbemerkt und ohne Kontrolle Politiker*innen in ihrem Sinn manipulieren und beeinflussen. Die RESPEKT-Reportage fragt nach, wie groß eigentlich der Einfluss von Lobbyist*innen auf die Politik ist und ob die Art und Weise, wie Lobbying betrieben wird, mit unserer Demokratie vereinbar ist. Moderatorin Sabine Pusch spricht mit Timo Lange von der Nichtregierungsorganisation LobbyControl, der seit 10 Jahren den Politikbetrieb beobachtet. Lobbying, sagt er, spielt eine enorme Rolle. Lobbyist*innen beraten nicht nur Politiker*innen, sie schreiben mitunter auch Gesetzesvorlagen für die Landtage und den Bundestag. In RESPEKT erklärt Timo Lange, wie Lobbying in Berlin funktioniert und was geändert werden müsste, damit Auswüchse bei der Beeinflussung von Politiker*innen vermieden werden. RESPEKT-Moderatorin Sabine Pusch trifft außerdem zwei Interessengruppen, die oft gegensätzliche Interessen vertreten, aber trotzdem auch manchmal gemeinsame Sache machen: Der Bayerische Bauernverband und der BUND Naturschutz kämpften viele Jahre lang bei einem der weltgrößten Freihandelsabkommen für ihre jeweiligen Interessen - und scheiterten. Ihre Wünsche wurden von der EU-Kommission im geplanten Mercosur-Abkommen nicht berücksichtigt. Andere Lobbygruppen scheinen mächtiger gewesen zu sein und haben die EU-Politiker*innen in ihrem Sinne beeinflusst. Dass Lobbyismus auch anders geht und tatsächlich einer der ganz wichtigen Kommunikationskanäle in einer Demokratie sein kann, zeigt das Beispiel Friday for Future. Sabine Pusch trifft Umweltaktivist*innen der Bewegung, die es schaffte, innerhalb nur eines Jahres „Klimaschutz“ weltweit zum Thema zu machen. Lobbyismus von unten, könnte man das nennen - der jedoch viel Zeit und Kraft kostet.